| Spanien Archiv März 2008 |
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20080314 der Wirtschaftsminister Solbes ist der einzige der bisherigen Minister der sicher im neuen Kabinett wieder amtieren wird. Er hat aber jetzt an den alten und neuen Ministerpräsidenten die Forderung gestellt, dass der Energiebereich zukünftig im Wirtschaftsministerium angesiedelt wird und nicht mehr im Industrieministerium.
20080313 Rajoy von der PP hat zwar sein Ziel Ministerpräsident zu werden deutlich verfehlt, obwohl seine Partei deutlich Stimmen und Sitze gewonnen hat. In einer Erklärung meinte er, dass es das Beste für Spanien und für seine Partei wäre, wenn er im Juni erneut für den Parteivorsitz kandidiere. die von der PSOE versprochen Auszahlung von € 400 an Einkommensteuerzahler soll nach Äusserungen des alten und wahrscheinlich auch neuen Wirtschaftsminister Solbes kein einmaliger Akt sein, sondern in den nächsten Jahren ebenfalls erfolgen.
20080312 in der spanischen Länderkammer, dem Senat, hat die PP mit 101 von 208 Stimmen die Mehrheit. Sie haben dort einen Sitz verloren, während die PSOE 8 Sitze gewonnen hat und jetzt über 89 Sitze verfügt. die PP erhält an Wahlkampfkosten 20 Mio. Euro erstattet, 500.000 Euros mehr als die PSOE. Grund dafür ist das bessere Abschneiden der PP bei den Wahlen zum Senat. verkehrte Welt, während die meisten Wassersysteme in Spanien deutlich unterhalb der Wasserstände der letzten Jahre notieren, liegen der Rio Segura und der Rio Jucar, für die Comunidad wichtig, deutlich über den Ständen des letzten Jahres und beim Rio Segura sogar nahe am langjährigen Mittel. auf der Werft von Ferrol (La Coruña) wurde das grösste spanische Kriegsschiff von der Königin getauft, es trägt den Namen Juan Carlos I. Es kann sowohl als kleiner Flugzeugträger für 30 Flugzeuge, als auch zur Unterstützung amphibischer Aktionen für 1200 Soldaten eingesetzt werden. Ausserdem hat es einen grossen Hospitalbereich und wird 240 Besatzungsmitglieder haben. Es hilft auf jedem Fall dem Nationalstolz und auch den Not leidenden spanischen Werften, schliesslich hat es, wenn es dann mal fertig ist, in 2 Jahren, 360 Mio. Euro gekostet.
20080310 die PSOE gewinnt die Wahl mit 43,7% (+1%) und 169 Sitze (+5), die PP legt zu und hat schliesslich 40% (+2,4%) und 153 Sitze (+5). Die absolute Mehrheit im Parlament liegt bei 176 Sitzen. Die drittgrösste Partei im Parlament ist die katalanische CiU mit 11 Sitzen (+1), gehört im europäischen Parlament der liberalen Fraktion an. Danach kommen die nationalistische baskische EAJ-PNV mit 6 Sitzen (-1), sie hat bisher die Zapatero Regierung weitgehend unterstützt, auch im Kampf gegen die ETA. Nationalistische und Splitterparteien verlieren 6 Parteien mit 11 Sitzen. die Tochter des von der ETA ermordeten Stadtrat rief alle Bürger auf trotz und gerade wegen dieses feigen Mordes zur Wahl zu gehen. Die Witwe des Ermordeten hat kurz nach Öffnung der Wahllokale ihre Stimme schon abgegeben. erstmals hat der Fussballclub Bilbao eine Schweigeminute eingelegt zum Gedenken an den ermordeten Ex Stadtrat aus Mondragon. Nur wenn man die Opfer des Terrorismus ehrt und die Mörder auch aus der Gesellschaft heraus verfolgt, kann es ein Ende des ETA Terrorismus geben. die Beckhams sind sozusagen auch ein Opfer der Immobilienkrise. Sie bringen ihr Häuschen im Nobelvorort La Moraleja von Madrid nicht los. 8 Mio. Euro hätten sie gern, immerhin ist sogar ein kleiner Fussballplatz vorhanden. Und ausserdem haben sie ja mal 4,5 Mio. Euro dafür bezahlt. Also, einen kleinen Gewinn wird man ja noch machen dürfen...
20080309 bei dieser Wahl sind 500.000 mehr Spanier wahlberechtigt als noch bei der letzten Wahl 2004. Ausserdem sind 1,71 Mio. junge Wähler das erste Mal dabei. Die ersten Hochrechnungen werden gegen 21 Uhr erwartet.
20080308 die spanischen Bischöfe erwarten von ihrem neuen Vorsitzenden dass er die orthodoxe Rolle der Kirche bewahre. Und wer bewahrt uns davor. die ETA hat mal wieder zugeschlagen und in Mondragon einen Ex Stadtrat ermordet. Die beiden Spitzenkandidaten zur Wahl haben daraufhin ihre Schlussveranstaltungen abgesagt und treffen sich stattdessen zu einer Unterredung. in Katalonien werden Geschäfte die Ihre Werbung nur in spanischer Sprache machen mit Geldstrafen belegt. Zapatero findet das auch absolut in Ordnung.
20080307 das Finanzministerium warnt vor betrügerischen Emails in denen Steuerzahler zur Bekanntgabe ihrer Bankverbindungen aufgefordert werden. In Spanien können zahlreiche Steuervorgänge über Internet erledigt werden, so dass da mancher Steuerzahler schon glauben könnte, dass es eine echte Mail sei. der Anstieg der Arbeitslosenzahlen schlägt sich auch in den öffentlichen Kassen nieder. Die Kosten für Arbeitslose stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Mrd. Euro pro Monat. Im Staatshaushalt sind für dieses Jahr 15 Mrd. Euro eingeplant. Eine Zahl die wohl deutlich verfehlt werden dürfte. die Umfragen nach der 2. Debatte der Spitzenkandidaten sind eindeutig. Zapatero hat auch diese gewonnen. Deutlich verloren hat Rajoy vor allen Dingen bei den Themen Terrorismus (ETA) und Einwanderung. Hier hat er der nüchternen Beurteilung von Zapatero nichts entgegen zu setzen, sondern hat rein emotional reagiert. Zapatero gelang es zudem ein modernes Bild von Spanien zu entwerfen, während Rajoy sich in vergangenen Themen wie zum Beispiel der unglücklichem Verstrickung im Irak Krieg seines Vorgängers Aznar verlor. 20080306 noch mal Gauner. In Nordspanien wurde eine Bande von 38 Personen mit Mafia Strukturen festgenommen. Sie hatten für Scheinehen mit Nigerianern bis zu 15000 Euro kassiert, an die legalen Partner aber nur € 6000 bezahlt. Ungefähr 120 Fälle sind inzwischen angeklagt worden, immerhin mehr als 1 Mio. Gewinn. Bei all diesen Verhaftungszahlen ist es gar nicht vorstellbar, dass die Bauindustrie in Probleme kommen kann. Statt Wohnblocks am Meer werden nun Gefängnisse gebaut. 80% der Spanier zwischen 65 und 70 Jahren ist zufrieden und fühlt sich bei guter Gesundheit. Eben so viele leben in ihren eigenen vier Wänden. Auch ihre wirtschaftliche Situation wird von fast 80% als gut empfunden, nur 15% schätzen sie als schwierig ein. die Schneefallgrenze in Nordspanien rutschte bis auf 200 Meter über dem Meer. Und ebenso rutschten in vielen Gegenden auch die Autos. Auf zahlreichen Strassen, auch auf Hauptverbindungsstrassen war am Mittwoch Schneekettenpflicht. Mehrere Pässe im Norden waren ganz geschlossen. 20080305 schon wieder eine Gaunerbande, dieses Mal mit 60 Mitgliedern, festgenommen. Bei der Organisationsform der Banden verfällt man automatisch in Geschäfts-Deutsch. Die Firma, alles Südamerikaner hatte ihren Sitz in Madrid, und brachen jeden Montag von dort aus in 4-er Gruppen zu Geschäftsreisen ins ganze Land auf. Zuvor hatte die Firma schon in anderen Ländern Europas gearbeitet, doch waren die Bedingungen in Spanien einfach besser. Während der Woche wurden Bankkunden überfallen und beraubt, nach der Rückkehr am Freitag nach Madrid ging man nicht einfach ins Wochenende, nein man bewies wirklich Fleiss und überfiel dann noch was und wer gerade so des Weges kam. seit die Wahlumfragen für die PP immer schlechter ausfallen, zieht diese die Ergebnisse in Zweifel. das zweite und damit letzte Rededuell der Spitzenkandidaten ging eindeutig an den Amtsinhaber. die katholische Kirche in Spanien hat einen neuen Bischofsvorsitzenden. Gewählt wurde der als konservativ geltende Bischof von Madrid, Kardinal Rouco Varela. Er bietet den politischen Autoritäten eine Zusammenarbeit unter dem Motto der guten Gemeinschaft an. 20080304 eines der wesentliche Argumente Zapateros in Bezug auf seine erfolgreiche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik ist stets die Aussage, dass unter seiner Regierung 4 Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen wurden. Nach der SeguridadSocial sind es aber nur 2,1 Mio. Alles wird auch dadurch nicht einfacher, dass 2005 die Statistikerhebung geändert wurde, was dazu führte, dass die Zahl der Arbeitslosen merklich kleiner wurde, während auf wundersame Weise die Beschäftigungsverhältnisse anstiegen. Die Zahlen sind um so wichtiger, weil Zapatero damit die Legalisierung von über eine Million Immigranten begründet. Eben, traue nie einer Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast. die Stauseen in Spanien haben derzeit eine Füllung von 44,6%, das sind 18 Punkte unter dem langjährigen Mittel. Am schlechtesten sieht es in den Speichergebieten des Rio Jucar und Rio Segura aus. die neueste Ausgabe des pulsómetro von Cadena SER (Wahlumfrage eines TV Senders) gibt den Sozialisten 5,5% Vorsprung.
20080303 Spanien ist auch in US Amerika ein Thema. In einem Drogenbericht der Bush Regierung führt Spanien mit weitem Abstand die Rangliste in Punkto Konsum von Haschisch, Kokain und Designerdrogen an. Nach dieser Untersuchung nehmen 2% der spanischen Bevölkerung regelmässig Kokain, und 20% der europäischen Drogenkonsumenten wohnen in Spanien. Ehrlich gesagt, manches was man so erlebt, lässt sich auch gar nicht anders erklären. die neueste Wahlumfrage ergab, dass wenn diesen Sonntag schon gewählt worden wäre, so hätte die PSOE mit einem Vorsprung von 4,1% gewonnen, die absolute Mehrheit der Abgeordneten wäre aber nicht erreicht worden.
20080302 der Februar war der Monat mit den wenigsten Verkehrstoten überhaupt, zumindest seit sie regelmässig gezählt werden. Der Innenminister meint, dies sei auch eine Folge seiner Gesetzgebung, wie etwa der Punkteführerschein oder die Zuordnung zahlreicher Verkehrsdelikte zum Strafgesetzbuch. tausende Jäger brachten dieses Mal nicht die armen Hasen auf dem Felde zur Verzweiflung, sondern die Autofahrer in Madrid. Dank ihrer Protestdemonstration brach der Verkehr zusammen. Sie forderten den Rücktritt der Ministerin Narbona. Zapatero verwahrt sich gegen eine fremdenfeindliche Diskussion mit und über Immigranten. die PP verspricht in 7 Jahren 8000 Kilometer Bahn Hochgeschwindigkeitsstrecken zu bauen. Es fehlt jetzt, dass die PSOE das wieder, wie bei der Pflanzung der versprochenen Bäume, wieder auf die Minutenleistung herunterbricht.
20080301 Beim letzten Stiertreiben in Pamplona lief doch tatsächlich ein Vater mit seinem 10 (!) jährigen Sohn vor den Stieren. Er wurde vernünftigerweise angezeigt, wegen Verletzung der elterlichen Pflichten. Das Gericht sprach den Vater jedoch frei. der ehemalige sozialistische Präsident González (hat die Integration Spaniens in Europa massgeblich gestaltet und war immer von Helmut Kohl besonders gefördert worden) hat den PP Spitzenkandidaten indirekt als Idioten bezeichnet. die spanische Regierung versucht einen Besuch der Prinzessin Anne von England in Gibraltar zu verhindern. Sie möchte dort ein neues Militärkrankenhaus einweihen, das auf einem Gelände errichtet ist, das die Engländer im 19. Jahrhundert widerrechtlich besetzten und damit den Vertrag von Utrecht verletzten, der den Status von Gibraltar beschreibt. |